Die Schweizer Asylbehörden trennen Familien, reissen Kinder aus ihrer Schulklasse und unterbrechen die Behandlung von Kranken, damit ein anderes Land ihre Asylgesuche behandelt. Fordern Sie den Bundesrat und die Kantonsregierungen auf, die strikte Anwendung der Dublin-Verordnung nicht länger vor die Menschenrechte der Flüchtlinge zu stellen!

Hier finden Sie zusätzliche Informationen swoe die Möglichkeit den Appell online zu unterzeichnen.

Unter diesem Link können Sie den Unterschriftenbogen herunterladen, ausdrucken und in Ihrem Bekanntenkreis weitere Unterschriften sammeln. Herzlichen Dank für Ihren Einsatz für die Menschenrechte.

Die Dublin-Verordnung umfasst ausdrücklich eine spezielle Klausel: Jeder Mitgliedstaat hat die Freiheit, ein eingereichtes Asylgesuch aus humanitären Gründen und in Härtefällen selber zu behandeln – auch dann, wenn nach Dublin-Kriterien ein anderes Land zuständig wäre.

Die Schweiz muss diesen humanitären Spielraum vermehrt nutzen und Asylgesuche, von Personen, die aus einem anderen europäischen Land in die Schweiz eingereist sind, selber behandeln, wenn:

• es sich um Familien / Alleinerziehende mit Kleinkindern oder Kindern im Schulalter handelt,
• medizinische Probleme eine regelmässige Behandlung erfordern,
• die Betroffenen in der Schweiz wohnhafte Familienangehörige haben,
• andere aussergewöhnliche Umstände und humanitäre Gründe vorliegen.

Es geht dabei nicht allein um die Menschenrechte von Flüchtlingen und um den Schutz besonders verletzlicher Personen, sondern auch um Solidarität mit Ländern wie Italien, die an den Aussengrenzen Europas liegen und aufgrund dessen mit viel mehr Asylgesuchen als die Schweiz konfroniert sind.

Ibrahim aus unserer Gruppe hat folgenden Text geschrieben:

Es gab früher in Grossbritannien eine Tradition. Wenn einnormaler Bürger starb, klingelte die Kirchenglocke einmal, wenn es sich um Adlige handelte, zweimal, wenn es sich um jemand aus der Königsfamilie handelte, dreimal und wenn es sich um den König selbst handelte, klingelte die Kirchenglocke viermal. An einem Tag wurde eine Person von einem Gericht ungerecht verurteilt, daraufhin klingelte die Kirchenglocke fünfmal. Die Menschen sind neugierig zum Pfarrer gegangen und haben gefragt, wer diese Person sei, die wichtiger als der König ist? Der Pfarrer antwortete: „Es gibt etwas, was wichtiger als der König ist. Die Gerechtigkeit, die stirbt.“

Wenn ich zurzeit die Zeitungen aus der Türkei lese, wo die Partei der Gerechtigkeit (AKP) an der Macht ist, sehe ich, dass oft von Gerechtigkeit (Adalet) die Rede ist. Aktivitäten für Gerechtigkeit werden sowohl von Oppositionellen als auch von Aktivist/innen organisiert. Deswegen machte ich mir Gedanken, warum der Begriff den Alltag so stark prägt, obwohl so viele andere Probleme existieren. Ich denke, so wie der Pfarrer gesagt hat, ist die Gerechtigkeit entweder tot oder sie liegt im Sterben. Weil wir schon beim Thema Gerechtigkeit sind, wollte ich kurz schauen, was Aristoteles darüber denkt. Er meint, dass die Gerechtigkeit die ganze und vollkommene Tugend sei, dass sie alle Einzeltugenden umfasse und in der Befolgung der Gesetze bestehe. Im Vergleich zu Platon sieht er Gerechtigkeit nicht als etwas Abstraktes, sondern etwas Erreichbares und Menschliches an. Er geht davon aus, dass die Menschen fähig seien, zwischen gerecht sein und ungerecht sein zu unterscheiden. Seiner Meinung nach heisst ungerecht sein gesetzwidrig, unersättlich und ungleich sein. Und wer sich an die Gesetze nicht hält und immer mehr haben möchte, verursache selbst Ungerechtigkeit (Wikipedia).

Während ich die Erklärung von Aristoteles las, dachte ich mir, wenn die Gesetze bestimmen, ob jemand gerecht oder ungerecht ist, dann können die Regierungen Gesetze so anpassen, damit sie kein schlechtes Gewissen haben, weil sie Ungerechtigkeit verursacht haben. Was machen wir nun, wenn die Gesetzgeber selber ungerechte Gesetze schreiben oder sie ungerecht interpretieren? Es tut mir leid lieber Aristoteles, aber leider sind nicht alle Gesetze gerecht und menschlich und ich glaube nicht, dass alle Staaten mit deiner Definition einverstanden sind – Erdogans Staat sowieso nicht.

Das Land ist weltweit das grösste Gefängnis für Journalisten, Politiker/innen, Menschenrechtenaktivisten/innen geworden. Wenn man die Gerichtsprozesse beobachtet, ähneln sie einer Tragikomödie. Aber Erdogan glaubt, dass all diese Menschen in den Gefängnissen und im Exil ungerecht gehandelt haben. Es wird somit deutlich, dass er ein anderes Verständnis von Gerechtigkeit besitzt. Der Chef der „Partei der Gerechtigkeit“ hat das grösste Gerichtsgebäude in Istanbul gebaut, welches ironischerweise „Gerechtigskeitschloss“ heisst, damit die Gerechtigkeit im Land herrschen kann.  In jedem Gerichtssaal hängt zudem folgender Spruch von Atatürk/Ömer: „Die Gerechtigkeit ist das Fundament des Staates “.

Die Gerechtigkeit war in der Türkei immer ein Thema, aber tragisch ist, dass sie von jedem Akteur zu seinen Gunsten interpretiert wird und er nicht davor zurückschreckt, diese auf Kosten der Menschenrechte durchzusetzen. Jetzt will der Staatschef Erdogan nicht nur die Todesstrafe wiedereinführen, sondern auch einheitliche Kleider für die politischen Gefangenen, die er als Terroristen ansieht – diese Bilder erinnern uns an die Gefangenen in Guantanamo mit ihrer orangenen Kleidung.

Lieber Aristoteles, jeder Mensch verdient, gerecht behandelt zu werden – sogar Erdogan, der wegen eines Gedichtes für zwei Monate im Gefängnis war und für dessen Freilassung sich damals Amnesty eingesetzt hat.

Solange die Menschen für Gerechtigkeit für alle und die Einhaltung der Menschenrechte kämpfen, ist die Hoffnung noch nicht gestorben, dass einmal die Gerechtigkeit in eine moderne und offene Türkei Einzug halten wird. Den Preis für diesen Kampf kennen wir als Menschenrechtaktivist/innen allerdings.

Ibrahim Akoezel-Bussmann

Vier junge Leute aus dem Haus der Jugend und der Menschenrechtsgruppe des Gymnasiums Immensee berichten über ihre Freizeitaktivitäten, ihre Berufswünsche und ihre Zukunftsträume. … Ein als Jugendlicher aus einem westafrikanischen Land geflüchteter junger Mann erzählt, wie er schon mehrfach eine Lehrstelle hätte haben können, aber die Behörden ihm die Bewilligung verweigern. Und dass er mit Französisch als Muttersprache bei seiner Einreise in die Schweiz einem deutschsprachigen Kanton zugewiesen worden sei. … Eine Studierende der Hochschule Luzern für Soziale Arbeit (HSLU) stellt das Pilotprojekt  „Patenschaft für Flüchtlingskinder“ vor, das im Auftrag der Caritas Schweiz im Kanton Schwyz realisiert wird: Sie und ihre Teamkollegin vermitteln und begleiten verbindliche und längerfristige persönliche Patenschaften für unbegleitete Kinder und Jugendliche. … Eine aus Syrien geflohene Menschenrechtsaktivistin berichtet über kaum zu ertragende Zustände in ihrer Heimat und dass sie ihre inzwischen erwachsene Tochter nicht in die Schweiz holen darf.

Das waren die vier Marschhalt-Posten auf dem „Weg der Menschenrechte“ vom Missionshaus Bethlehem Immensee zum RomeroHaus in Luzern. Etwa siebzig Mitwandernde lernten in Kurzinterviews und Minireferaten unterschiedliche Facetten der Situation von Menschen kennen, die aus krisengeschüttelten Ländern in die Schweiz geflüchtet sind. Die Zuhörenden schwiegen betroffen und nachdenklich, durften erleichtert aufatmen oder kämpften auch schon mal bestürzt mit den Tränen.

„Und warum bist du dabei? Warum engagieren Sie sich für Menschenrechte?“ wurden die Teilnehmenden auf den Wegstrecken von jungen Mitwanderenden befragt, die sich ihrerseits schon für ein Hospitationspraktikum in Lateinamerika, Afrika oder Asien (HOPLAA) verpflichtet hatten. Die Antworten der Teilnehmenden  – so vielfältig sie waren – hatten einen gemeinsamen Nenner, wie ein Riesenpuzzle beim Abschluss im RomeroHaus aufzeigte: Ein leidenschaftliches Engagement für eine gerechtere Welt.

Die Veranstalter und Organisatoren – COMUNDO im RomeroHaus Luzern und Amnesty International Gruppe Luzern sowie die ehemalige Gruppe Amnesty International Immensee – danken allen teilnehmenden und unterstützenden Personen herzlich für ihr tatkräftiges Mitwirken, für viele motivierende Gespräche und ein freundschaftliches Miteinander auf der Wanderung – für die Menschenrechte!

Für den Bericht: Anette Lippeck, Amnesty International Gruppe Luzern

Ein Text von Lothar aus unserer Gruppe:

Während die Todesstrafe weltweit seit 1945 in immer weniger Staaten praktiziert wird, scheint es gerade in den noch immer praktizierenden Staaten eine Gegenbewegung zu geben. So war gerade erst im veröffentlichten Amnesty International Jahresbericht zu lesen, dass die Zahl der registrierten Hinrichtungen zwar von 2015 auf 2016 von 1634 auf 1032 sank. Trotzdem werden wieder deutlich mehr Todesurteile ausgesprochen. 2015 waren es 1998, im Jahr 2016 aber wieder 3117. Der Anstieg geht nun vor allem von einigen afrikanischen Staaten wie Nigeria, Kamerun, Somalia oder Sambia aus. Iran, Irak, Saudi-Arabien und Pakistan vollzogen 2016 die meisten registrierten Hinrichtungen – wobei diese in Pakistan erst 2014 erneut eingeführt worden ist. Die meisten vollstreckten Todesurteile werden zur Zeit aber wahrscheinlich in Asien ausgeübt werden. Verschiedene Schätzungen gehen bei China in die tausende pro Jahr, auch Vietnam wird hier immer wieder kritisiert. Verlässliche Zahlen aus China oder Vietnam gibt es nicht. Öffentlichkeit, aber auch Angehörige bleiben oft bewusst uninformiert. Als einzigstes europäisches Land hält die weissrussische Diktatur ebenfalls daran fest.

Von den praktizierenden Ländern werden die Abschaffung der Todesstrafe, wie auch die Menschenrechte im allgemeinen, gerade von autoritären Regimen zunehmend als rein westliche bzw. europäische Sichtweise interpretiert und darum dann als illegitime Einmischung in die Souverainität oder Bevormundung dargestellt. Mit bewusster medienwirksamer Provokation wird das Thema so aber auch politisch zur eigenen Abkapselung verkauft, da Hinrichtungen heutzutage in Europa weitgehend als fast mittelalterlich-barbarisches Instrument gelten.

Die Todesstrafe wird begründet mit ihrer generell abschreckenden Wirkung, welche heute sehr angezweifelt wird – oder aber auch der Schwere einer begangenen Tat. Deren moralische Rechtfertigung einer zusätzlichen Tötung und dem Leid etwaiger Angehöriger ebenfalls zweifelhaft erscheint. Abgesehen von Irrtümern, Ungleichbehandlung bei der Urteilssprache gegenüber Rasse, Etnie oder Religion; oder gar dem Zustandekommen eines solchen Urteils durch unfaire Verfahren, offenbaren gerade die Anwendung der Todesstrafe, wie auch die Einschränkung von Menschenrechten oder Pressefreiheit grundsätzliche Misstände einer Politik oder eines Staates. Dessen grundlegende Instabilität und oft auch Überforderung eines Regimes.

Es bleibt immer noch viel zu tun im Kampf gegen die Todesstrafe bei Staaten welche diese aus historischen Gründen bisher nicht abgelegt haben. Gegen ihre Wiedereinführung, gerade wenn durch die Diskussion etwa in der Türkei banalisierend damit provoziert wird, oder gar dafür demnächst geworben werden sollte.

Weitere Informationen:

https://www.welt.de/politik/ausland/article163606516/Vier-Laender-verantworten-90-Prozent-der-Hinrichtungen.htmlhttps://todesstrafe-nachrichten.jimdo.com/archiv-suche/april-2017/https://todesstrafe-nachrichten.jimdo.com/

Dieses Jahr wäre Oscar Romero 100 Jahre alt geworden. COMUNDO führt die RomeroTage alljährlich im Gedenken an seinen Todestag, dem 24. März 1980, durch. Mitglieder der Amnesty Luzern Gruppe haben den Anlass am 24.03.2017 besucht und schreiben über das erlebte in diesem Blogpost.

Zu Beginn gab es ein Impulsreferat von David Morales zum Thema: Der stetige Kampf um Demokratisierung, Gerechtigkeit und Frieden. Am Beispiel von Erzbischof Oscar Arnulfo Romero.

Anschliessend fanden zwei Foren statt. Eines davon widmete sich dem Thema:“Die vergessenen Flüchtlinge aus El Salvador.“ Geleitet wurde dieses von Annika Salmi, Koordinatorin Zentralamerika bei der Schweizer Selktion von Amnesty International.

Mehr Informationen zu El-Salvador sind auf der Webseite der El Salvador Koordinationsgruppe von Amnesty International Deutschland abrufbar.
Unter diesem Link kann der Amnesty Zentralamerika-Alert mit den neusten Beiträgen zur Region abonniert weden.

Ein weiteres Thema welches behandelt wurde waren die «Maras». Dazu gibt es auf Arte eine Reportage welche erklärt wie die Maras an die Macht wollen. Viele Maras Gang-Mitglieder sind während des Bürgerkrieges in die USA migriert. Nun kehren sie nach El Salvador zurück und treiben dort ihr Unwesen.

Ein Text von Lothar aus unserer Gruppe:

Lassen sich Erfahrungen der Flüchtlinge auf ihrem langwierigen Weg in den europäischen Wohlstandsgesellschaften vermitteln? In den 1990er Jahren entwickelte der dänische Pädagoge Steen Cnops Rasmussen sein Konzept „På flukt“ (Auf der Flucht). Mittlerweile gibt es außer in Skandinavien auch Ableger in Italien, Deutschland und Österreich um v.a. die Jungend für das Thema zu sensibilisieren.

Das Programm nennt sich hier „Youth on the Run“ und wird vom jeweiligen Roten Kreuz organisiert. Die Teilnehmer sollen versuchen im Rollenspiel-Senario als Familie zunächst eine legale Ausreise zu erhalten. Plötzlich Tumult. Je nach Programm hört man zB. auch echte Schüsse. Rebellen haben nun die Macht übernommen. In den folgenden 24 Stunden werden die Teilnehmer zu Flüchtlingen. Zum Teil übernehmen echte Flüchtlinge Rollen von Militärs, Autoritäten oder „Helfern“. Man soll Erniedrigung und Strapazen am eigenen Leib erleben. Was sehr spielerisch beginnt steigert sich durchaus zur nervlichen Herausforderung, hinzukommen Nässe, Kälte und Schlafmangel.

Die Identitäten scheinen zwar stereotyp gewählt. Die verschiedenen Herkunftsländern realer Flüchtlinge unterscheiden sich eben so stark wie die Fluchtursachen. Dennoch, machen viele Flüchtlinge ähnliches durch. Niemand flieht freiwillig oder lässt Besitz, Familie und Freunde leichtfertig in Unsicherheit ob es jemals ein Wiedersehen gibt, zurück. Ob Youth-on-the-Run Menschen überzeugen oder sensibilisieren kann, oder ob es eher makaber scheint nun ein Rollenspiel daraus zu machen? Der Ansatz will vielleicht auch provozieren und das Thema damit ins Gespräch bringen. Interessant ist diese pragmatische, vielleicht auch etwas skandinavische Herangehensweise damit auf jeden Fall.

Einen Bericht zum anhören gibt’s bspw. beim Podcast des Deutschlandfunks:
– http://www.ardmediathek.de/radio/Das-Wochenendjournal-Deutschlandfunk/DRK-Landesverband-Sachsen-Anhalt-Rolle/Deutschlandfunk/Audio-Podcast?bcastId=21554032&documentId=39034128

Im deutschsprachigen Raum bietet das Österreichische Rote Kreuz konkrete Events an:
– http://www.get-social.at/yotr

Anlässlich des Internationalen Tages der Menschenrechte verteilten wir auch dieses Jahr selbstgemachte Guetsli in Form von Tauben auf dem Schwanenplatz. Daneben verkauften wir die Kerzen der Freiheit und sammelten Unterschriften für den Briefmarathon.

Die Aktion war ein voller Erfolg. Wir haben ungefähr 65 Kerzen der Freiheit verkauft und etwa 33 Briefe im Rahmen des Briefmarathons verschicken können.

Herzlichen Dank für den wertvollen Einsatz für die Menschenrechte.

Willkommen in einer solidarischen Schweiz!

Am Samstag, 16. April 2016 fand der 29. Weg der Menschenrechte statt, der von den Amnesty-Lokalgruppen Immensee und Luzern zusammen mit dem RomeroHaus Luzern organisiert worden ist. Migration und die Flüchtlingsthematik ist in aller Munde und daher widmete sich der diesjährige Weg dem Thema „Willkommen in einer solidarischen Schweiz!“ Ca. 65 Schweizerinnen und Schweizer haben sich am Samstag zusammen mit Flüchtlingen aus zwei Asylzentren aus dem Kanton Schwyz sowie mit einer tibetischen Gruppe auf den 5-stündigen Marsch von Immensee nach Luzern begeben. Auf dem Weg erhielten die Teilnehmenden Inputs zur Menschenrechtsfrage in der Migrationsthematik. So erläuterte Nicola Neider Ammann (Bereichsleiterin Migration/Integration der Katholischen Kirche der Stadt Luzern) die Migrationscharta, die von einem Bündnis reformierter und katholischer Theologinnen und Theologen publiziert worden ist. In der Migrationscharta werden drei Grundsätze zu einer neuen Migrationspolitik formuliert. Meron Estifanos (Flüchtling aus Eritrea, Praktikant im Elisabethenheim) berichtete von seiner Flucht aus Eritrea und schilderte seine Zeit in der Schweiz. Maria Odermatt (pensionierte Katechetin) erzählte von ihrem 30-jährigen Freiwilligen-Engagement für Flüchtlinge in Sursee. Zum Schluss referierte Enver Candan (Sozialarbeiter, Soziologe und Jurist, Grossstadtrat der SP Luzern) aus Sicht der Politik, was soziale Integration bedeutet. Der Weg der Menschenrechte 2016 war insgesamt ein gelungener Anlass, der auch viele Hoffnungszeichen für eine menschenfreundlichere Asylpolitik in der Schweiz gesetzt hat.

Fast 5’000 Menschen sehen sich jeden Monat gezwungen, ihr Heimatland Eritrea zu verlassen.

Wer sich die leiseste Kritik an der Regierung erlaubt, den Militärdienst verweigert oder eine nicht erlaubte Religion praktiziert muss mit Gefängnis, Folter und Misshandlungen rechnen.

Tausende Gewissensgefangene befinden sich in willkürlicher Haft unter prekären Bedingungen und ohne Aussicht auf eine Anklage oder ein Urteil. Die Gefangenen werden in unterirdische Zellen oder Schiffscontainer mitten in der Wüste gesperrt, unter der extremen Kälte und Hitze sowie der mangelnden Hygiene leidend.

Einige Aktivistinnen unserer Gruppe schlossen sich diesen Samstag der „Campagne nationale d’information – Erythrée“ an, um mit Flyern auf die Menschenrechtslage in Eritrea aufmerksam zu machen.
Das Ziel dieser Kampagne ist es, die lokale Bevölkerung mehrerer grösserer Schweizer Städte zu treffen und die wichtigsten Menschenrechtsverletzungen zu erläutern.

Mehr Informationen zu dieser Kampagne finden Sie hier auf Facebook.

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