Die Europäische Menschenrechtskonvention

Die EMRK ist eine nach dem zweiten Weltkrieg entstandene Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten der Bürgerinnen und Bürger der Mitgliedstaaten. Die Schweiz hat die Konvention vor 40 Jahren unterzeichnet.

Ihre Einhaltung wird vom Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg überwacht.

Alle Bürgerinnen und Bürger von Mitgliedstaaten des Europarats können am EGMR klagen, wenn sie der Meinung sind, dass ihre Rechte verletzt wurden. Die Einzigartigkeit, welche den EGMR auszeichnet ist, dass Individuen gegen Staaten klagen können.

Auf diese Weise konnte der EGMR schon wiederholt Verletzungen von Menschenrechten verhindern – auch in der Schweiz!

Im Zuge neuster politischer Entwicklungen geriet die EMRK in der Schweiz immer öfter in die Kritik, da verschiedene Parteien und PolitikerInnen Mühe haben, Urteile des EGMR zu akzeptieren, gerade wenn es um die Rechte von Asylsuchenden oder Kriminellen geht.

Die Kampagne von Amnesty International zur EMRK ist eine Informations- und Sensibilisierungskampagne, welche die Wichtigkeit der EMRK aufzeigen soll. Amnesty engagiert sich dafür, dass die Grundrechte in der Schweiz auch weiterhin durch den EGMR geschützt werden.

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